Illegales Herunterladen kann in Frankreich künftig mit einer Internet-Sperre geahndet werden. Nach einigen wenig erfolgreichen Versuchen sind in Frankreich nun härtere Maßnahmen gegen Raubkopierer beschlossen worden.
Mit einer Mehrheit von 296 zu 233 Stimmen hatte die französische Nationalversammlung im Frühjahr ein lange umstrittenes Gesetz gegen den illegalen Download von Musik und Filmen im Internet gebilligt. Erst jetzt wurde mit Zustimmung des Verfassungsrates das sogenannte Hadopi-Gesetz beschlossen. Die Justiz kann künftig das illegale Herunterladen von Software, Musik oder Filmen mit einer Internetsperre bis zu einem Jahr bestrafen. Wiederholungstätern drohen sogar hohe Geld- oder Gefängnisstrafen.
Die eigens zur Überwachung dieser Delikte einzurichtende Behörde soll im November diesen Jahres ihre Arbeit aufnehmen und könnte dann ab Anfang 2010 erste Abmahnungen verschicken.
Die Opposition sieht in dem Vorstoß nach wie vor einen Angriff auf die Informationsfreiheit. Sie kritisiert außerdem, daß eine Anhörung der Beschuldigten nicht vorgesehen sei und durch das Gesetz auch Anschlussinhaber verurteilt werden könnten, die gar nicht selbst für Raubkopien verantwortlich sind.
